AGB

Allgemeine Gesch?ftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Gesch?ftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Gesch?ftsbedingungen gelten für alle Vertr?ge, die Sie mit uns als Anbieter (Zeitraum M?bel und Einrichtungen GmbH) über die Internetseite www.danshenwo.com schlie?en. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgesch?ft zu Zwecken abschlie?t, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst?ndigen beruflichen T?tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsf?hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgesch?fts in Ausübung ihrer selbst?ndigen beruflichen oder gewerblichen T?tigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von M?beln. Es handelt sich dabei regelm??ig um Auslaufkollektionen, die nicht mehr im Handel sind. Au?erdem finden sich im Sortiment Einzelstücke von vergangenen Messen, Ausstellungen und Fotoproduktionen, Sonderanfertigungen, Rückl?ufe aus Stornierungen, Prototypen sowie M?bel mit kleinen Produktions- und Sch?nheitsfehlern. Die wesentlichen Merkmale des Angebots befinden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im “Warenkorb” abgelegt. über die entsprechende Schaltfl?che in der Navigationsleiste k?nnen Sie den “Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit ?nderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite “Kasse” und der Eingabe der pers?nlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschlie?end nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zun?chst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschlie?end werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die M?glichkeit, hier s?mtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ?ndern (auch über die Funktion ?zurück” des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfl?che “zahlungspflichtig bestellen” erkl?ren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollst?ndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(2) Sind Sie Unternehmer, gilt erg?nzend folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollst?ndigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Gesch?ftsbeziehung vor. Vor übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpf?ndung oder Sicherheitsübereignung nicht zul?ssig.

b) Sie k?nnen die Ware im ordentlichen Gesch?ftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in H?he des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung erm?chtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgem?? nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 4 Gew?hrleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen M?ngelgew?hrleistungsrechte.

(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, ?ffentliche Anpreisungen und ?u?erungen des Herstellers.

b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualit?ts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche M?ngel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für sp?ter festgestellte verdeckte M?ngel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gew?hrleistungsansprüche ausgeschlossen.

c) Bei M?ngeln leisten wir nach unserer Wahl Gew?hr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schl?gt die Mangelbeseitigung fehl, k?nnen Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die M?ngelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umst?nden etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erh?hten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgem??en Gebrauch der Ware entspricht.

d) Die Gew?hrleistungsfrist betr?gt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gew?hrleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Sch?den aus der Verletzung des Lebens, des K?rpers oder der Gesundheit und grob fahrl?ssig oder vors?tzlich verursachte Sch?den bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gem?? §§ 478, 479 BGB.

§ 5 Haftung

(1) Wir haften jeweils uneingeschr?nkt für Sch?den aus der Verletzung des Lebens, des K?rpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschr?nkung in allen F?llen des Vorsatzes und grober Fahrl?ssigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten F?llen.

(2) Die Haftung für M?ngel im Rahmen der gesetzlichen Gew?hrleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen (Teil I) .

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrl?ssigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschr?nkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gef?hrden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgem??e Durchführung des Vertrags überhaupt erst m?glich machen und auf deren Einhaltung Sie regelm??ig vertrauen dürfen.

(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrl?ssigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gew?hrleistet werden. Wir haften insoweit weder für die st?ndige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 6 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gew?hnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gew?hrte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

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II. Kundeninformationen

1. Identit?t des Verk?ufers

Zeitraum M?bel und Einrichtungen GmbH
Gesch?ftsführerin: Birgit G?mmerler
?u?ere Münchner Stra?e 2
82515 Wolfratshausen
Deutschland

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturm?glichkeiten erfolgen nach Ma?gabe des § 2 unserer Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollst?ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online – Warenkorbsystem k?nnen die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzvertr?gen und die Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen au?erhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern k?nnen.

4. Wesentliche Merkmale der Ware

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalit?ten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlie?lich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfl?che auf unserer Internetpr?senz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zus?tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfl?che auf unserer Internetpr?senz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung f?llig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb von Deutschland, ?sterreich und der Schweiz.

6.2. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschr?nkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfl?che auf unserer Internetpr?senz oder im jeweiligen Angebot.

6.3. Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassen, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zus?tzlichen Versandkosten tragen.

6.4. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zuf?lligen Untergangs und der zuf?lligen Verschlechterung der verkauften Sache w?hrend der Versendung erst mit der übergabe der Ware an Sie übergeht, unabh?ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenst?ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

Stand Oktober 2019